Menüpunkt Rathaus
Inhaltsübersicht Rathaus  Gemeinderat & Ausschüsse ► Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 11. Juli 2017 - Haushalt 2017 auf „recht gutem Weg“

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 11. Juli 2017 - Haushalt 2017 auf „recht gutem Weg“

Höhere Einnahmen - Ausgaben wie geplant

In der öffentlichen Gemeinderatsitzung am 11. Juli informierte Kämmerer Boris Maier das Gremium über die aktuelle Haushalts- und Finanzlage.

 

Mit „relativ guten Zahlen“ konnte der Kämmerer aufwarten. Zum Stichtag 22. Juni 2017 konnte die Stadt bei den Steuern und Abgaben, also ihren wichtigsten Einnahmequellen, bereits knapp 130 Prozent des Haushaltsplan-Solls verbuchen. Wie Maier erläuterte, stammten die Einnahmen maßgeblich, aber nicht nur, aus der Gewerbesteuer. Waren für 2017 im Haushaltsplan ursprünglich 120 Millionen an Gewerbesteuereinnahmen veranschlagt, so hat sich dieser Betrag nun auf rund 171 Millionen Euro erhöht. Maier wies darauf hin, dass hohe Gewerbesteuereinnahmen allerdings auch mit dem Risiko von Rückzahlungen verbunden seien. Auf einen Sondereffekt konnte Boris Maier bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen verweisen. Hier hat die Stadt eine unerwartete Erstattung von rund 250.000 Euro erhalten und liegt damit bereits bei 133 Prozent des Jahressolls. Im Plan stehen für 2017 235.600 Euro, gerechnet wird nun mit rund 314.600 Euro.

Wie immer folgen auf höhere Einnahmen auch höhere Umlagezahlungen. Bei den Gewerbesteuererträgen von 171 Millionen Euro belaufen sich die Umlagezahlungen auf knapp 44 Millionen Euro, so dass „nur“ 127 Millionen an Einnahmen im laufenden Jahr bei der Stadt verbleiben. Was den Gemeindeanteil an Einkommensteuer und Umsatzsteuer angeht, geht die Stadt nach der Mai-Steuerschätzung des Innenministeriums von erhöhten Einnahmen aus. Bei der Einkommensteuer wird mit rund 470.000 Euro an Mehreinnahmen kalkuliert und bei der Umsatzseuter mit rund 22.000 Euro.

„Die Aufwendungen sind im grünen Bereich“, konnte Maier weiterhin feststellen. Es seien keine „gravierenden Kostenüberschreitungen“ zu erwarten. „Wir sind auf einem recht guten Weg für 2017“, so sein Fazit. Auch bei den Budgeteinheiten für die Freiwillige Feuerwehr und die Schulen sei alles im Plan. Auf erfreuliche Zusagen aus Zuschussprogrammen konnte der Kämmerer ebenfalls verweisen. So erhält die Stadt einen Zuschuss für den Neubau der Sporthalle am Schulzentrum und für die Sanierung der Beleuchtung im Gymnasium und auf Radwegen. Bei den außerplanmäßig vom Gemeinderat bewilligten Ausgaben nannte Maier vor allem das Förderprogramm für einbruchschützende Maßnahmen. Hierfür wurden 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

Der Blick auf die Gesamtfinanzrechnung mit allen Einnahmen und Ausgaben ergibt für 2017 einen aktuellen Zahlungsmittelüberschuss von 22,3 Millionen Euro. Zu Jahresbeginn war die Kämmerei noch von einem Zahlungsmittelbedarf von 10,2 Millionen aus dem laufenden Verwaltungshaushalt ausgegangen und von 26,7 Millionen Euro für den Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit. Sollten nicht alle der vielen Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2017 wie geplant umgesetzt werden, könnte sich die Bilanz positiv stabilisieren.


Zum Seitenanfang ▲

Text Schriftgröße
Impressum