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Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 10. Dezember 2019 - Tagesordnung und Beschlüsse

Das ist die Bildunterschrift

Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer)


Am Dienstag,10. Dezember 2019, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Zu dieser Sitzung sind Interessierte herzlich eingeladen


Tagesordnung:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Beantwortung von Anfragen

3. Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen, Radschnellweg
    Vorlage
    Anlage 1
    Anlage 2

4. Angelegenheiten des Forstes; Bewirtschaftungs- und Betriebsplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2020
    Vorlage
    Anlage 1
    Anlage 2
    Anlage 3
    Anlage 4
    Anlage 5
    Anlage 6
    Anlage 7.1
    Anlage 7.2
    Anlage 8
    Anlage 9

5. Feuerwehrstandort Freiwillige Feuerwehr Walldorf
     Vorlage
     Anlage 1
     Anlage 2
     Anlage 3
     Anlage 4
     Anlage 5

6. Fortschreibung des Walldorf Passes
     Vorlage
     Anlage 1

7. Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 mit Rechenschaftsbericht
     Vorlage
     Anlage 1
     Anlage 2
     Anlage 3

8. Bebauungsplan "Nördlich der Neuen Heimat", Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Erneuter
    Offenlagebeschluss
    Vorlage
    Anlage 2
    Anlage 3
    Anlage 4
    Anlage 5
    Anlage 6
    Anlage 7
    Anlage 8
    Anlage 9
    Anlage 10
    Anlage 11

9. Stadtwerke Walldorf GmbH & Co.KG - Erhöhung des Eigenkapitals durch die Stadt
     Vorlage

10. Sanierung Kunstrasenplatz Süd, Wurfbereich Hammer-Diskus und Anlauf Speerwurf, Baubeschluss
       Vorlage
       Anlage 1

11. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS); Anpassung
      der Abwassergebühren
      Vorlage
      Anlage 1
      Anlage 2

12. Abbrucharbeiten Kleinfeld 1+ 3, Nachtrag Entsorgung kontaminierter Abfallmaterialien
       Vorlage

 13. Verlängerung und Aktualisierung der Richtlinien zur „Förderung von Kleinstunternehmen im Einzelhandel
        und Lebensmittelhandwerk“ sowie zur „Unterstützung von Kleinstunternehmen bei größeren
       städtischen Tiefbaumaßnahmen“
       Vorlage
       Anlage 1
       Anlage 2a
       Anlage 2 b
       Anlage 3a
       Anlage 3b

14. Änderung der Ehrenordnung; Besuch durch ehrenamtliche Bürgermeisterstellvertreter anlässlich des
      75. Geburtstags
      Vorlage
      Anlage 1
      Anlage 2
      Anlage 3
      Anlage 4

15. Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 78 GemO 2.Halbjahr 2019
       Vorlage
       Anlage 1

16. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes
       16.1. Antrag der Fraktion SPD auf Anpassung des Walldorf Passes
                 Antrag

       16.2. Antrag der Fraktion SPD auf kostenloses Busfahren in Walldorf
                 Antrag

       16.3. Antrag/Mehrfachbeauftragung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bau von Sozialwohnungen
                 im Bereich Kolpingstraße/St. Ilgener Straße
                 Antrag

       16.4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderprogrammerweiterung - Dämmung - "Natur+
                 Gebäude Walldorf"
                 Antrag

       16.5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Fahrradabstellplätze in der Waldschule
                 Antrag

 

Die Sitzungsunterlagen liegen außerdem am Montag, 9. Dezember 2019, und am Dienstag, 10. Dezember 2019, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr sowie 14.00 und 16.00 Uhr zur Einsichtnahme an der Pforte des Rathauses aus.

gez. Christiane Staab, Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der Sitzung vom 10. Dezember 2019


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