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Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 21. Januar 2020 - Tagesordnung und Beschlüsse

Das ist die Bildunterschrift

Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer)


Am Dienstag, 21. Januar 2020, findet um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Zu dieser Sitzung sind Interessierte herzlich eingeladen.


Tagesordnung:

 

1.  Beantwortung von Anfragen

2.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Gemeinderat auf Erklärung des Klimanotstands und
     weiterer Resolutionen
     Vorlage
     Anlage 1
     Anlage 2

3.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Sperrung des Stadtraums für LKW ohne
     Abbiegeassistenten
     Vorlage
     Anlage 1
     Anlage 2

4.  Antrag der SPD-Fraktion auf Anpassung der Regelungen des Walldorf Passes
     Vorlage
     Anlage

5.  Antrag der SPD-Fraktion auf kostenloses Busfahren in Walldorf
      Vorlage
      Anlage

6.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Durchführung einer Mehrfachbeauftragung zum Bau von
     Sozialwohnungen im Bereich Kolpingstraße/St. Ilgener Straße
     Vorlage
     Anlage

7.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erweiterung der städtischen Förderprogramme zur
     Wärmedämmung - "Natur+ Gebäude Walldorf"
     Vorlage
      Anlage

8.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufstellung/Erweiterung von Fahrradabstellplätzen in der
     Waldschule
      Vorlage
      Anlage

9.  Verabschiedung eines Leitbildes
      Vorlage
      Anlage

10. Kunstrasenplatz Süd, Modifikation Baubeschluss
       Vorlage
       Anlage 1
       Anlage 2

11. Fortführung der sozialen Angebote (Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt auf den 28.1.2020)
       Vorlage
       Anlage 1
       Anlage 2
       Anlage 3
       Anlage 4
       Anlage 5
       Anlage 6
       Anlage 7
       Anlage 8
       Anlage 9
       Anlage 10
       Anlage 11
       Anlage 12
       Anlage 13

12. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes

12.1. Antrag der Fraktion FDP auf Planungsalternativen für das Gelände "Klee-Reinhard-Herfort"
          Antrag

12.2. Antrag der Fraktion CDU auf Bebauungsprüfung des Areals "Reinhard-Klee" mit einer
          Senioreneinrichtung bzw. einer Interimslösung für die Feuerwehr
           Antrag

12.3. Antrag der Fraktion CDU auf Erwerb von Gartengrundstücken an der Kurpfalzstraße
          Antrag

12.4. Antrag der Fraktion CDU auf Nutzung städtischer Grundstücke im Bereich Kolpingstraße-St. Ilgener
          Straße zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
           Antrag

 

Die Sitzungsunterlagen liegen außerdem am Montag, 20. Januar 2020, und am Dienstag, 21. Januar 2020, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr sowie 14.00 und 16.00 Uhr zur Einsichtnahme an der Pforte des Rathauses aus.

 

gez. Christiane Staab, Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 21. Januar 2020


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