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Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 11. Februar 2020
Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer)
Am Dienstag, 11. Februar .2020, findet um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Zu dieser Sitzung sind Interessierte herzlich eingeladen
Tagesordnung:
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Beantwortung von Anfragen
3. Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Stadt Walldorf
Vorlage
Anlage
4. Verabschiedung des städtischen Haushaltsplanes 2020 sowie der Finanzplanung mit
Investitionsprogramm
Vorlage
Anlage
Anlage
5. Fortsetzung der Blühwiesen im Rahmen der Produktionsintegrierten Kompensation (PIK)
Vorlage
Anlage
Anlage
6. Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien, Änderung durch Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage
7. Neubau Pflegezentrum
Antrag
a) der FDP-Fraktion zur Erarbeitung von Planungsalternativen bezüglich der Grundstücke Klee/Reinhard
/Herford für ein Pflegeheim und für eine Interimslösung für die Feuerwehr;
b) der CDU-Fraktion zur Prüfung der Bebauung des Areals Klee/Reinhard/Herford mit einer
Senioreneinrichtung beziehungsweise einer Interimslösung für die Feuerwehr
Vorlage
Anlage
Anlage
Anlage
Anlage
8. Antrag der CDU-Fraktion zum Erwerb der Gartengrundstücke an der Kurpfalzstraße
Vorlage
Anlage
Anlage
9. Antrag der Fraktionen FDP und SPD zur Ertüchtigung des Notarztstandortes
Vorlage
Anlage
Anlage
10. Antrag der CDU-Fraktion zur Nutzung der städtischen Grundstücke im Bereich Kol-pingstraße/ St. Ilgener
Straße für die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Vorlage
Anlage
Anlage
11. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes
11.1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umsetzung der Ergebnisse des Solar-katasters der
kommunalen Gebäude in Walldorf
Antrag
Die Sitzungsunterlagen liegen außerdem am Montag, 10. Februar 2020, und am Dienstag, 11. Februar 2020, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr sowie 14.00 und 16.00 Uhr zur Einsichtnahme an der Pforte des Rathauses aus.
gez. Christiane Staab, Bürgermeisterin
