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Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 11. Februar 2020 - Tagesordnung und Beschlüsse

Das ist die Bildunterschrift

Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer)

Am Dienstag, 11. Februar .2020, findet um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Zu dieser Sitzung sind Interessierte herzlich eingeladen

Tagesordnung:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Beantwortung von Anfragen

3.     Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft der Stadt Walldorf
         Vorlage
         Anlage

4.     Verabschiedung des städtischen Haushaltsplanes 2020 sowie der Finanzplanung mit
         Investitionsprogramm
         Vorlage
         Anlage
         Anlage

5.      Fortsetzung der Blühwiesen im Rahmen der Produktionsintegrierten Kompensation (PIK)
         Vorlage
         Anlage
         Anlage

6. Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien, Änderung durch Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage

7. Neubau Pflegezentrum

Antrag

a) der FDP-Fraktion zur Erarbeitung von Planungsalternativen bezüglich der Grundstücke Klee/Reinhard
/Herford für ein Pflegeheim und für eine Interimslösung für die Feuerwehr;

         b) der CDU-Fraktion zur Prüfung der Bebauung des Areals Klee/Reinhard/Herford mit einer
              Senioreneinrichtung beziehungsweise einer Interimslösung für die Feuerwehr
         Vorlage
         Anlage
         Anlage
         Anlage
         Anlage

8.     Antrag der CDU-Fraktion zum Erwerb der Gartengrundstücke an der Kurpfalzstraße
         Vorlage
         Anlage
         Anlage

9. Antrag der Fraktionen FDP und SPD zur Ertüchtigung des Notarztstandortes
         Vorlage
         Anlage
         Anlage

10. Antrag der CDU-Fraktion zur Nutzung der städtischen Grundstücke im Bereich Kol-pingstraße/ St. Ilgener
     Straße für die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
         Vorlage
         Anlage
         Anlage

11. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes

11.1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umsetzung der Ergebnisse des Solar-katasters der
kommunalen Gebäude in Walldorf
Antrag

Die Sitzungsunterlagen liegen außerdem am Montag, 10. Februar 2020, und am Dienstag, 11. Februar 2020, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr sowie 14.00 und 16.00 Uhr zur Einsichtnahme an der Pforte des Rathauses aus.

gez. Christiane Staab, Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11. Februar 2020

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