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Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 5. Mai 2020 - Tagesordnung und Beschlüsse

Das ist die Bildunterschrift

Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer


Am Dienstag, 5. Mai 2020 findet um 19.00 Uhr in der Astoria-Halle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Zu dieser Sitzung sind Interessierte herzlich eingeladen. Die Abstands- und Hygieneregeln werden eingehalten.


Tagesordnung:

1.   Beantwortung von Anfragen

2.   Antrag der Fraktion SPD zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den östlichen Teilbereich des Quartiers
      Bleichstraße/Heidelberger Straße/Hardtstraße/Schwetzinger Straße
      Vorlage
      Anlage 1
      Anlage 2

3.   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderung von Ladestationen (Wallbox) im privaten und
      gewerblichen Bereich
      Vorlage
      Anlage

4.   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderung insektenfreundlicher Stauden und Gehölze
      Vorlage
      Anlage

5.   Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten
      Vorlage
      Anlage

6.   Entwurf Einzelhandelskonzept
      Vorlage
      Anlage 1
      Anlage 2

7.   Bildung und Betreuung
      a) Kindergartenbedarfsplanung 2020
      b) Schulbericht 2020
      Vorlage
      Anlage

8.   Bildung eines Schulbeirats
      Vorlage

9.   Bebauungsplan „Südlich des Friedhofs", Aufstellungsbeschluss mit Erlass einer Veränderungssperre
      Vorlage
      Anlage 1
      Anlage 2
      Anlage 3

10. Ausweisung von Einbahnstraßen
      Vorlage

11. Erhöhter Aufwandsdeckungsfehlbetrag im ÖPNV aufgrund Corona-Krise
      Vorlage
      Anlage

12. Abrechnung städtischer Baumaßnahmen
      Vorlage
      Gesamtübersicht
      Anlage 1
      Anlage 2
      Anlage 3
      Anlage 4
      Anlage 5
      Anlage 6
      Anlage 7
      Anlage 8
      Anlage 9
      Anlage 10
      Anlage 11

13. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes

Die Sitzungsunterlagen liegen am Montag, 4. Mai 2020, und am Dienstag, 5. Mai 2020, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr sowie 14.00 und 16.00 Uhr zur Einsichtnahme an der Pforte des Rathauses aus.


gez. Christiane Staab, Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der Sitzung vom 5. Mai 2020


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