Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer)
Am Dienstag, 29. September 2020, findet um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Zu dieser Sitzung sind Interessierte herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Beantwortung von Anfragen
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderung des Kaufs von Lastenfahrrädern und
-anhängern für Privatpersonen in Walldorf
Vorlage
Anlage
4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung eines Förderprogramms über eine
Abwrackprämie für Krafträder mit Zweitaktmotor und den Kauf eines Elektro-Zweirades
Vorlage
Anlage
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der innoWerft Technologie- und Gründerzentrum Stiftung
GmbH
Vorlage
Anlage
6. Feststellung der Jahresabschlüsse 2019
a) der Stadtwerke Walldorf GmbH & Co.KG
b) der Stadtwerke Walldorf Verwaltung GmbH
Vorlage
Anlage
Anlage
7. Angelegenheiten der Stadtwerke
- Erhöhung Eigenkapital / Umwandlung von Darlehen
- Aufhebung des Gesellschafterbeschlusses zur Anwendung der VOB / VOL
Vorlage
8. Förderung der Außengastronomie
Vorlage
Anlage
Anlage
Anlage
9. Gutachterausschusswesen: Erneuter Satzungsbeschluss für den Zweckverband "Gemeinsamer
Gutachterausschuss Südöstlicher Rhein-Neckar-Kreis"
Vorlage
Anlage
10. Vergabekriterien Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft
Vorlage
Anlage
Anlage
11. RegioWin 2030 - Reallabor für vernetzte Pendlermobilität, Beteiligung ZV Metropolpark Wiesloch-Walldorf
am Landeswettbewerb
Vorlage
12. Einrichtung VRNnextbike im Stadtgebiet Walldorf
Vorlage
Anlage
13. Überprüfung des Lärmaktionsplans 2018 - Offenlagebeschluss
Vorlage
Anlage
Anlage
14. Sanierungsmanagement mit den Stadtwerken Walldorf
Vorlage
15. Flutlichtabrechnung im Bereich des Sportzentrums
Vorlage
Anlage
Anlage
Anlage
16. Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 78 GemO 1. Halbjahr 2020
Vorlage
Anlage
17. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes
17.1. Kultur trotz(t) Corona
Vorlage
17.2. Antrag der CDU-Fraktion auf Schaffung einer zentralen Anlaufstelle für Kinder, Jugendliche und Familien
in einer Notlage
Vorlage
17.3. Antrag der SPD-Fraktion auf Förderung des Rückbaus bestehender Schottergärten über die
Umweltförderprogramme
Vorlage
Die Sitzungsunterlagen liegen außerdem am Montag, 28.September 2020 und am Dienstag, 29.September 2020 von 8.30 bis 12.00 Uhr zur Einsichtnahme an der Pforte des Rathauses aus.
gez. Christiane Staab, Bürgermeisterin