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Öffentliche SItzung des Gemeinderats am 20. Oktober 2020

Das ist die Bildunterschrift
Interessierte sind zu den öffentlichen Sitzungen herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer)


Am Dienstag 20.Oktober 2020, findet um 19 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Ratssaal statt zu der Interessierte herzlich eingeladen sind.


Tagesordnung:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Beantwortung von Anfragen

3. Antrag der SPD-Fraktion auf Förderung des Rückbaus bestehender Schottergärten

    Vorlage

    Anlage 1

   Anlage 2

   Anlage 3

4. A5 - Ausbau Anschlussstelle Walldorf – Querspange weiteres Vorgehen

    Vorlage

    Anlage 1

5. Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2019 mit Rechenschaftsbericht

   Vorlage

   Anlage 1

  Anlage 2

  Anlage 3

6. Beschluss des Feuerwehrbedarfsplans

  Vorlage

  Anlage 1

  Anlage 2

7. Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts - Behandlung der Stellungnahmen sowie Beschlussfassung

  Vorlage

  Anlage 1

  Anlage 2

  Anlage 3

  Anlage 4

8. Übertragung von Veranstaltungen des Jubiläumsjahres ins Jahr 2021

    Vorlage

   Anlage

9. Antrag des DRK auf Zuschuss zur Fahrzeugbeschaffung

    Vorlage

    Anlage

10. Änderung der Vergnügungssteuersatzung zum 01.01.2021

      Vorlage

     Anlage 1

    Anlage 2

11. Angelegenheiten der Stadtwerke

     -  Aufhebung des Betrauungsaktes vom 23.01.2013

     Vorlage

     Anlage 1

   12. Beteiligungsbericht 2019

     - Bearbeitungsstand

     - zukünftige inhaltliche Ausgestaltung

      Vorlage

13. Radverkehrskonzept der Stadt Walldorf – Auftragsvergabe zur Fortschreibung

      Vorlage

      Anlage

14. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes     

14.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erstellung einer Baumschutzsatzung

       Anlage

Die Sitzungsunterlagen können am Montag, 19.10.2020 und am Dienstag, 20.10.2020 zwischen 8:30 und 12:00 Uhr an der Pforte des Rathauses eingesehen werden.


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