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Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 10. Dezember

Das ist die Bildunterschrift

Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer)


Am Dienstag, 10. Dezember, findet um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Zu dieser Sitzung sind Interessierte herzlich eingeladen


Tagesordnung:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Beantwortung von Anfragen

3. Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen, Radschnellweg
    Vorlage
    Anlage 1
    Anlage 2

4. Angelegenheiten des Forstes; Bewirtschaftungs- und Betriebsplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2020
    Vorlage
    Anlage 1
    Anlage 2
    Anlage 3
    Anlage 4
    Anlage 5
    Anlage 6
    Anlage 7.1
    Anlage 7.2
    Anlage 8
    Anlage 9

5. Feuerwehrstandort Freiwillige Feuerwehr Walldorf
     Vorlage
     Anlage 1
     Anlage 2
     Anlage 3
     Anlage 4
     Anlage 5

6. Fortschreibung des Walldorf Passes
     Vorlage
     Anlage 1

7. Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 mit Rechenschaftsbericht
     Vorlage
     Anlage 1
     Anlage 2
     Anlage 3

8. Bebauungsplan "Nördlich der Neuen Heimat", Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Erneuter
    Offenlagebeschluss
    Vorlage
    Anlage 2
    Anlage 3
    Anlage 4
    Anlage 5
    Anlage 6
    Anlage 7
    Anlage 8
    Anlage 9
    Anlage 10
    Anlage 11

9. Stadtwerke Walldorf GmbH & Co.KG - Erhöhung des Eigenkapitals durch die Stadt
     Vorlage

10. Sanierung Kunstrasenplatz Süd, Wurfbereich Hammer-Diskus und Anlauf Speerwurf, Baubeschluss
       Vorlage
       Anlage 1

11. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS); Anpassung
      der Abwassergebühren
      Vorlage
      Anlage 1
      Anlage 2

12. Abbrucharbeiten Kleinfeld 1+ 3, Nachtrag Entsorgung kontaminierter Abfallmaterialien
       Vorlage

 13. Verlängerung und Aktualisierung der Richtlinien zur „Förderung von Kleinstunternehmen im Einzelhandel
        und Lebensmittelhandwerk“ sowie zur „Unterstützung von Kleinstunternehmen bei größeren
       städtischen Tiefbaumaßnahmen“
       Vorlage
       Anlage 1
       Anlage 2a
       Anlage 2 b
       Anlage 3a
       Anlage 3b

14. Änderung der Ehrenordnung; Besuch durch ehrenamtliche Bürgermeisterstellvertreter anlässlich des
      75. Geburtstags
      Vorlage
      Anlage 1
      Anlage 2
      Anlage 3
      Anlage 4

15. Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 78 GemO 2.Halbjahr 2019
       Vorlage
       Anlage 1

16. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes
       16.1. Antrag der Fraktion SPD auf Anpassung des Walldorf Passes
                 Antrag

       16.2. Antrag der Fraktion SPD auf kostenloses Busfahren in Walldorf
                 Antrag

       16.3. Antrag/Mehrfachbeauftragung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bau von Sozialwohnungen
                 im Bereich Kolpingstraße/St. Ilgener Straße
                 Antrag

       16.4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderprogrammerweiterung - Dämmung - "Natur+
                 Gebäude Walldorf"
                 Antrag

       16.5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Fahrradabstellplätze in der Waldschule
                 Antrag

 

Die Sitzungsunterlagen liegen außerdem am Montag, dem 09.12.2019 und am Dienstag, dem 10.12.2019 zwischen 8:00 und 12:00 Uhr sowie 14:00 und 16:00 Uhr zur Einsichtnahme an der Pforte des Rathauses aus.

 

gez. Christiane Staab, Bürgermeisterin


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