► Rathaus ► Gemeinderat & Ausschüsse ► Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 10. Dezember 2019 - Tagesordnung und Beschlüsse
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 10. Dezember 2019 - Tagesordnung und Beschlüsse
Interessierte sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen (Foto: Pfeifer)
Am Dienstag,10. Dezember 2019, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Zu dieser Sitzung sind Interessierte herzlich eingeladen
Tagesordnung:
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Beantwortung von Anfragen
3. Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen, Radschnellweg
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2
4. Angelegenheiten des Forstes; Bewirtschaftungs- und Betriebsplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2020
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7.1
Anlage 7.2
Anlage 8
Anlage 9
5. Feuerwehrstandort Freiwillige Feuerwehr Walldorf
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
6. Fortschreibung des Walldorf Passes
Vorlage
Anlage 1
7. Feststellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 mit Rechenschaftsbericht
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
8. Bebauungsplan "Nördlich der Neuen Heimat", Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Erneuter
Offenlagebeschluss
Vorlage
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9
Anlage 10
Anlage 11
9. Stadtwerke Walldorf GmbH & Co.KG - Erhöhung des Eigenkapitals durch die Stadt
Vorlage
10. Sanierung Kunstrasenplatz Süd, Wurfbereich Hammer-Diskus und Anlauf Speerwurf, Baubeschluss
Vorlage
Anlage 1
11. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS); Anpassung
der Abwassergebühren
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2
12. Abbrucharbeiten Kleinfeld 1+ 3, Nachtrag Entsorgung kontaminierter Abfallmaterialien
Vorlage
13. Verlängerung und Aktualisierung der Richtlinien zur „Förderung von Kleinstunternehmen im Einzelhandel
und Lebensmittelhandwerk“ sowie zur „Unterstützung von Kleinstunternehmen bei größeren
städtischen Tiefbaumaßnahmen“
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2a
Anlage 2 b
Anlage 3a
Anlage 3b
14. Änderung der Ehrenordnung; Besuch durch ehrenamtliche Bürgermeisterstellvertreter anlässlich des
75. Geburtstags
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
15. Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 78 GemO 2.Halbjahr 2019
Vorlage
Anlage 1
16. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes
16.1. Antrag der Fraktion SPD auf Anpassung des Walldorf Passes
Antrag
16.2. Antrag der Fraktion SPD auf kostenloses Busfahren in Walldorf
Antrag
16.3. Antrag/Mehrfachbeauftragung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bau von Sozialwohnungen
im Bereich Kolpingstraße/St. Ilgener Straße
Antrag
16.4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderprogrammerweiterung - Dämmung - "Natur+
Gebäude Walldorf"
Antrag
16.5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Fahrradabstellplätze in der Waldschule
Antrag
Die Sitzungsunterlagen liegen außerdem am Montag, 9. Dezember 2019, und am Dienstag, 10. Dezember 2019, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr sowie 14.00 und 16.00 Uhr zur Einsichtnahme an der Pforte des Rathauses aus.
gez. Christiane Staab, Bürgermeisterin
Beschlüsse aus der Sitzung vom 10. Dezember 2019
