Sitzungen

13.12.2023,

Sitzung des Gemeinderats am 19. Dezember

Am Dienstag, 19. Dezember, findet um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche
Sitzung des Gemeinderats statt, zu der die Bevölkerung eingeladen wird.

Tagesordnung:

1.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2.    Beantwortung von Anfragen
3.    Angelegenheiten des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft

Vorlage
a) Wirtschaftsplan 2024

Anlage1


b) Geschäftsbericht I. Halbjahr 2023

Anlage2

 

4.    Verabschiedung des städtischen Haushaltsplanes 2024 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Vorlage

Anlage1

Anlage2


5.    Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU auf Neufassung der Ausschreibungsmodalitäten/des Leistungskataloges für die Versorgung mit Essen an den Walldorfer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen;
Beschlussfassung

Vorlage

Anlage1

Anlage2

Anlage3

 

6.    Neufassung der Vereinsförderung

Vorlage

Anlage1

Anlage2

Anlage3

Anlage4

Anlage5

Anlage6


7.    Obdachlosenunterkünfte:
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Ob-dachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte.
- Anpassung der Nebenkostenpauschale

Vorlage

Anlage

 

8.    Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS);
Anpassung der Abwassergebühren

Vorlage

Anlage1

Anlage2

 

9.    Erweiterung Waldschule
Auftragsvergabe Holzbauarbeiten und Aufzugsanlage

Vorlage

 

10.    Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 78 GemO 2. Halbjahr 2023

Vorlage

Anlage


11.    Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes
11.1.    Antrag der CDU-Fraktion auf Information und Beratung über die Neuregelung der Grundsteuer in Baden-Württemberg und die Konsequenzen für Walldorf

Anlage

 

Die Sitzungsunterlagen können am Montag, 18. Dezember, und am Dienstag, 19. Dezember, zwischen 8.30 und 14 Uhr an der Pforte des Rathauses eingesehen werden.