19.07.2023, Gemeinderat & Ausschüsse
Am Dienstag, 25. Juli, findet um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der die Bevölkerung eingeladen wird.
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Beantwortung von Anfragen
3. Ausscheiden von Frau StRin Jutta C. Stempfle-Stelzer / Verabschiedung
4. Nachrücken von Frau Katrin Siebold in den Gemeinderat
a) Feststellung von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO
b) Verpflichtung gemäß § 32 GemO
5. Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien
6. SPD-Antrag: Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt - Überprüfung
7. Windkraft-Potentialflächen: Flächenmeldung Regionalverband
8. Heizungssanierung Waldschule: Baubeschluss
9. B-Plan "Westlich der Dietmar-Hopp-Allee”: Billigung der Planung, Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
10. Sanierung Ziegelstraße - Baubeschluss
11. Anpassung der Essenskosten in den Kindertagesstätten
12. Sonderzuschuss an den Verein Zipfelmützen e. V. angesichts des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst
13. Beschaffung von weiteren iPads für die Schillerschule
14. Information über die Inanspruchnahme der städtischen Umweltförderprogramme Zwischenbericht Januar bis 11. Juli 2023
15. Zuschuss an den FC-Astoria Walldorf für "Bedeutende Wettkämpfe"
16. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes
a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD für überdachte Radabstellanlagen
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung der Machbarkeitsstudie zum Bau von Windenergieanlagen
c) Antrag der Fraktion CDU zur Verwendung der Sammlung Ackermann
Die Sitzungsunterlagen können am Montag, 24. Juli, und am Dienstag, 25. Juli, zwischen 8:30 und 14 Uhr an der Pforte des Rathauses eingesehen werden.
Matthias Renschler
Bürgermeister
