Sitzungen

19.01.2021, Gemeinderat & Ausschüsse

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 26. Januar 2021

Am Dienstag, 26. Januar 2021 findet um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der Interessierte eingeladen sind.
 

Tagesordnung:
 

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Beantwortung von Anfragen

3. Unterstützende Erklärung zum 3. Klimaschutzpakt 2020/2021 des Landes Baden-Württemberg mit den kommunalen Landesverbänden
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2

4. Waldschule Mensa und 3. Grundschulzug - Raumprogramm
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4

5. Mensa Schulzentrum - Container als Corona-bedingtes zusätzliches Raumangebot
Vorlage
Anlage 1

6. Erhöhter Aufwandsdeckungsfehlbetrag im ÖPNV aufgrund der Corona-Krise
Vorlage
Anlage 1

7. Neubau Mensa/Ganztagesbetreuung und Sporthalle am Schulzentrum - Ergänzende Kostenfortschreibung
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2

8. Antrag von Stadtrat Dr. Günter Willinger auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat Feststellung eines wichtigen Grundes
Vorlage
Anlage 1

9. Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes

9.1. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD über ein Konzept zur Neustrukturierung des   Verkehrsbereichs der Waldschule / Sambugaschule
Antrag

9.2. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion über ein Konzept zur Stadtbegrünung in Walldorf
Antrag

9.3. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion auf Tariftreue bei öffentlichen Vergaben
Antrag

9.4. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion auf Grabsteinbeschaffung aus fai-rem Handel und ohne Kinderarbeit
Antrag

9.5. Antrag der SPD-Fraktion auf weitere Corona-Hilfsmaßnahmen
Antrag

9.6. Antrag der CDU-Fraktion auf Ausweitung des städtischen Gutscheinprogramms auf Teilbereiche des Walldorfer Einzelhandels und Dienstleistungen
Antrag

9.7. Antrag der SPD-Fraktion auf Unterstützung von über 80-jährigen Menschen beim Impfvorgang
Antrag

9.8. Gemeinsamer Antrag zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Walldorf
Antrag


Die Sitzungsunterlagen können am Montag, 25. Januar .2021 und am Dienstag, 26. Januar 2021 zwischen 10.00 und 12.00 Uhr an der Pforte des Rathauses eingesehen werden.

gez. Christiane Staab
Bürgermeisterin


Hinweis: Der Besuch einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats oder seiner Ausschüsse gilt auch während der coronabedingten Ausgangssperre als triftiger Grund, seine Wohnung zu verlassen. Es wird empfohlen, die angekündigte Tagesordnung für eventuelle Kontrollen zum Vorzeigen mitzuführen.
 

Beschlüsse