Sitzungen

17.10.2023,

Sitzung des Gemeinderats am 24. Oktober

Am Dienstag, 24. Oktober, findet um 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche
Sitzung des Gemeinderats statt, zu der die Bevölkerung eingeladen wird.

Tagesordnung:

1.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2.    Beantwortung von Anfragen
3.    Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Erstellung eines Spielplatz-Schadens-Meldeportals

Vorlage

Anlage
4.    Einbringung des Entwurfs des städtischen Haushaltsplans 2024 mit Finanzplanung und Investitionsprogramm

Vorlage

Anlage1

Anlage2

Anlage3

Anlage4

Anlage5
5.    Feststellung der Jahresabschlüsse 2022

Vorlage
a) der Stadtwerke Walldorf GmbH & Co.KG

Anlage
b) der Stadtwerke Walldorf Verwaltung GmbH

Anlage

6.    Feststellung des Jahresabschlusses der innoWerft Technologie- und Gründerzentrum Walldorf Stiftung GmbH

Vorlage

Anlage
7.    Anpassung an den Klimawandel - Hitzeaktionsplan

Vorlage

Anlage
8.    Fortführung sozialer Angebote

Vorlage

Anlage
9.    Bebauungsplan "Westlich der Dietmar-Hopp-Allee"-Ergebnisse der Offenlage, Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschlüsse

Vorlage

Anlage1

Anlage2

Anlage3

Anlage4

Anlage5

Anlage6
10.    WC Skatepark / Park-and-Ride-Platz: Baubeschluss

Vorlage

Anlage
11.    Auftragsvergabe Medientechnik Waldschule und Realschule

Vorlage
12.    Verlängerung Gebührenübernahme für Akzeptanzstellen des Walldorfgutscheins

Vorlage

Anlage
13.    Satzungsänderungen Hunde-, Vergnügungssteuer und weiterer Satzungen der Stadt

Vorlage

Anlage
14.    Deutschlandticket - Beteiligung an den Ticketkosten für städtische Beschäftigte

Vorlage
15.    Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes
15.1.    Antrag der FDP-Fraktion auf Aufwertung der Hauptstraße und des Marktplatzes

Anlage
15.2.    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion auf eine Informationsveranstaltung zum Bahnprojekt NBS Mannheim - Karlsruhe

Anlage

Die Sitzungsunterlagen können am Montag, 23. Oktober, und am Dienstag, 24. Oktober, zwischen 8.30 und 14 Uhr an der Pforte des Rathauses eingesehen werden.